Amtsinhaber Nauseda gewinnt Präsidentschaftswahl in Litauen

Der litauische Präsident Gitanas Nauseda ist im Amt bestätigt worden. In einer Stichwahl setzte er sich am Sonntag deutlich gegen seine Herausforderin Ingrida Simonyte durch. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam Nauseda nach Angaben der Wahlkommission auf 74,6 Prozent. Regierungschefin Simonyte gestand am Abend ihre Niederlage ein. Die Wahl in dem EU- und Nato-Staat stand unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Die Wählerinnen und Wähler hätte ihm “einen großen Vertrauensvorschuss gegeben, und ich bin mir bewusst, dass ich diesen würdigen muss”, sagte Nauseda nach Bekanntgabe der Teilergebnisse in Vilnius. Dank seiner Erfahrung aus seiner ersten fünfjährigen Amtszeit werde er in der Lage sein, “die Ziele des Wohlstands für alle Menschen in Litauen zu erreichen”. Simonyte gestand ihre Niederlage ein: “Ich möchte dem gewählten Präsidenten Litauens gratulieren”, sagte sie.

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vor zwei Wochen hatte Nauseda 44 Prozent der Stimmen geholt und die für einen direkten Sieg erforderliche absolute Mehrheit damit verpasst. Die zweitplatzierte Simonyte kam auf 20 Prozent. Simonyte war bereits 2019 in einer Stichwahl gegen Nauseda angetreten, auch damals konnte sie sich nicht gegen ihn durchsetzen.

Der Präsident bestimmt in Litauen die Verteidigungs- und Außenpolitik und vertritt das Land auf EU- und Nato-Gipfeln. Allerdings muss er sich mit Regierung und Parlament bei der Besetzung der ranghöchsten Posten abstimmen. 

“Mit der Wiederwahl von Gitanas Nauseda werden wir Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik sehen”, sagte die Politikwissenschaftlerin Rima Urbonaite von der Mykolas-Romeris-Universität in Vilnius. Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs waren Sicherheit und Verteidigung die wichtigsten Wahlkampfthemen. “Die Unabhängigkeit und Freiheit Litauens ist wie ein zerbrechliches Gefäß, das wir pflegen, schützen und vor Rissen bewahren müssen”, sagte Nauseda am Sonntagabend vor Journalisten.

Beide Kandidaten stimmen darüber ein, dass Litauen seine Verteidigungsausgaben, die bereits jetzt 2,75 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprechen, weiter erhöhen sollte. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Kampfpanzer und Luftverteidigungssysteme gekauft werden. In Litauen soll eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft stationiert werden und angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken.

Litauen und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Estland fürchten, auch sie könnten von Russland ins Visier genommen werden, da Präsident Wladimir Putin sie als Teil der russischen “Einflusssphäre” betrachtet. Die ehemaligen Sowjetrepubliken sind seit 2004 Teil der EU und der Nato. Nach Angaben des Kiel Instituts für Weltwirtschaft gehört Litauen bei den Unterstützungszahlungen an die Ukraine anteilig am BIP gemessen mit 1,22 Prozent zu den drei größten Unterstützern weltweit.