Rassismus-Vorwürfe : Streit mit Kabarettistin Monika Gruber – Bloggerin gibt nicht auf

Der Streit zwischen Monika Gruber und der Bloggerin Roma Maria M. geht in die nächste Runde. Das Landgericht Hamburg hat der Kabarettistin in der vergangenen Woche erlaubt, Privatleute öffentlich zu verspotten. Die betroffene Bloggerin hat dagegen Beschwerde beim Oberlandesgericht eingelegt.

Ein harmloser Tweet könnte zum öffentlichen Pranger werden. Wer im Netz unter seinem richtigen Namen schreibe, habe “keinen Anspruch auf Anonymitätsschutz”, hat das Landgericht Hamburg in der vergangenen Woche entschieden. Das Gericht lehnte es ab, eine Einstweilige Verfügung gegen Monika Gruber zu erlassen. Die Kabarettistin darf den vollen Namen von Roma Maria M. weiter in ihrem Buch “Willkommen im falschen Film” verbreiten. Das Gericht sieht keine Persönlichkeitsverletzung. Roma Maria M. will das nicht hinnehmen. Sie hat über ihren Anwalt Jan Froehlich aus Berlin jetzt sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Hamburg eingelegt. 

Freiwild für Kabarettisten

Der Rechtsstreit könnte weitreichende Folgen für Privatleute haben, die sich im Netz unter ihrem echten Namen zu Wort melden. Bisher galt eine Art Welpenschutz für Leute, die nicht in der Öffentlichkeit stehen. Medien unterscheiden zwischen Prominenten, Privatleuten und Personen der relativen Zeitgeschichte. Namen von Unbekannten werden in der Berichterstattung in der Regel abgekürzt, um sie zu schützen. Nach der Entscheidung des Landgerichts in der vergangenen Woche scheint das nun fraglich. Womöglich könnten Privatleute demnächst öffentlich verächtlich gemacht werden – wie Roma Maria M..GrubervorGericht13.38

Im März vergangenen Jahres warnte sie in einem Tweet auf X davor, dass die Handarbeitsszene von Rechtsextremen infiltriert würde. “Rechtsextreme Frauen unterwandern aktuell aktiv auch die textile Hobbyszene  (z.B. zum Thema Stricken). Bitte setzt euch aktiv damit auseinander, wer was anbietet.” Die Hamburgerin ist in der Szene aktiv, war jahrelang Kunsthandwerkerin. Ihr Tweet deckt sich mit den Erkenntnissen der Bundeszentrale für politische Bildung und der Amadeu Antonio Stiftung. Rechtsextreme, das ist inzwischen fast eine Binsenweisheit, unterwandern derzeit alle möglichen Lebensbereiche. Frauen sind dabei besonders erfolgreich, weil man ihnen radikale Absichten weniger zutraut als Männern. 

“Maria Müller kann stricken, Roma Maria M. nur Tantra”

Es ist “mir ein Rätsel, was jemand mit einem solchen Namen in der ‘textilen Hobbyszene’ treibt? Ich hätte sie eher beim tantrischen Shakren-Turnen oder einem veganen Urschrei-Seminar verortet”, höhnt Gruber in ihrem Buch und spekuliert, dass der Name, unter dem der Tweet erschienen ist, falsch sei. Vermutlich heiße Roma Maria M. “im wahren Leben doch eher bloß Maria Müller”, was aber “schwer nach ‘Bund deutscher Mädel’ klingt”. 

Roma Maria M. wehrte sich. “Maria Müller kann stricken, Roma Maria M. kann nur Tantra, das ist rassistisch”, schrieb sie auf X. Die Presse berichtete. Ein Shitstorm brach los. Gegen Gruber. Aber auch gegen Roma Maria M., die nach Aussagen ihres Anwalts Jan Froehlich Mord- und Vergewaltigungsdrohungen ausgesetzt ist. 

Dennoch: “Auch wenn die Antragsgegnerin den Namen zum Gegenstand groben Spotts macht, ist dies im Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit zulässig”, hat das Landgericht Hamburg entschieden. Roma Maria M. ist allerdings nicht nur “grobem Spott” ausgesetzt, sie fürchtet um ihr Leben. “Die Antragsstellerin hat sich selbst mit ihrer Mahnung in die öffentliche Auseinandersetzung begeben und durch die Bitte um Retweets zu erkennen gegeben, dass sie eine möglichst große Reichweite ihrer namentlich zugeordneten Warnung wünscht. Es erscheint widersprüchlich, sich auf diese Weise erst unter voller Namensnennung in die öffentliche Debatte zu begeben, um bei einer folgenden Auseinandersetzung mit der selbst geäußerten Position Anonymitätsschutz einzufordern“, heißt es in dem Beschluss.

Ergo: Jeder, der seine Meinung im Netz kundtut, muss damit rechnen, vorgeführt zu werden – auch vor einem Millionenpublikum. Wenn er bedroht wird, hat er selbst schuld. 

GruberAnalyseeinerAffäre9:27

Natürlich hat sich Roma Maria M. Verbreitung gewünscht. Damit, dass sie verächtlich gemacht werden könnte, noch dazu von einer bekannten Kabarettistin, hat sie nicht gerechnet. Auf die Verächtlichmachung geht das Gericht in seinem Beschluss allerdings nicht ein. Der Absatz im Buch sei “aus Lesersicht von offensichtlich nicht ernst gemeinten Überspitzungen und grotesk klischeehaften Überlegungen geprägt.” 

Der Beschluss bedeutet in der Praxis, dass Menschen sich hüten sollten, im Netz unter ihrem Namen zu posten. Erst recht nicht, wenn sie einen migrantisch klingenden Namen haben, der Kabarettistinnen wie Gruber zum Spott reizt. “Das Ziel ist es, Stimmen wie Frau M. aus dem öffentlichen Diskurs zu verdrängen”, fürchtet ihr Anwalt Jan Froehlich. 

Monika Gruber freut sich hingegen über die Entscheidung des Landgerichts: “Nach Wochen eines völlig surrealen Shitstorms gegen unser Buch und die Kunstform der Satire bin ich nicht nur glücklich, sondern vor allem enorm erleichtert, dass bei allem Irrsinn unserer Zeit jedenfalls der Rechtsstaat noch nicht seinen Kompass verloren zu haben scheint.”